Hessen schlittert unter Digitalministerin Sinemus mit angezogener Handbremse in die Digitalisierung.

Mit der Bilanz von Digitalministerin Sinemus bis zum heutigen Tage beschäftigt sich aktuell eine Große Anfrage der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag (https://starweb.hessen.de/cache/DRS/20/0/08840.pdf). Hierzu erklärt der digitalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion, Bijan Kaffenberger: „Seit 2019 gibt es in Hessen eine Ministerin…

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Absicht allein schafft keine digitale Infrastruktur

Zur heutigen Bescheidübergabe der Digitalministerin Kristina Sinemus zum Bau von vier Mobilfunkmasten im Rahmen des Mobilfunkförderprogramms äußerte sich der digitalpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Bijan Kaffenberger: „Bei der Digitalministerin reiht sich Absichtserklärung an Absichtserklärung. Erst in der letzten…

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Digitalministerin für Herausforderungen nicht gewappnet – PR-Maßnahmen helfen dem ländlichen Raum nicht

Der Hessische Landtag hat heute über einen Entschließungsantrag zur so genannten „Smart Region“ und zur Stärkung der Digitalisierung im ländlichen Raum debattiert. Bijan Kaffenberger, der digitalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, sagte dazu in der Aussprache: „Wir sind uns darüber einig, dass…

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Informationen der SPD-Kreistagsfraktion Marburg-Biedenkopf, Juli 2019

Vor der Sommerpause tagte der Kreistag noch einmal Ende Juni. Wir stellen die wichtigsten Themen vor: Inhaltsübersicht: Resolutionsantrag gegen rechte Gewalt und Hetze Nachtragshaushalt – Mehr Geld für Kommunen, mehr Geld für Schulen Kreistag setzt sich für…

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