In der Sitzung am 22.06.2018 hat der Kreistag die Förderkriterien beschlossen, nach denen künftig jährlich 1,5 Millionen Euro aus dem Kommunalen Entwicklungsfonds den Kommunen des Landkreises Marburg -Biedenkopf zugute kommen werden.
Für die Dauer von fünf Jahren 1,5 Millionen Euro jährlich für die Kommunen im Landkreis Marburg-Biedenkopf: So sehen es die Richtlinien für den Kommunalen Entwicklungsfonds (KEF) vor, die in der Sitzung des Kreistags am 22. Juni 2018 mit den Stimmen der SPD und des Koalitionspartners beschlossen wurden. Schon in diesem Jahr erhalten die Gemeinden und Städte somit erstmals 1,5 Millionen Euro aus dem Fördertopf des Landkreises.
Von den Geldern sollen vor allem die strukturschwächeren Kommunen im Landkreis profitieren. Der Fördertopf des Landkreises besteht aus zwei Teilen: Aus einem Grundbetrag in Höhe von 20.000 Euro pro Gemeinde sowie aus einem Zuschlag, der sich nach Steuerkraft und Einwohnerzahl der jeweiligen Kommune errechnet. Ein zweiter Teil, nach Einwohnergrößenklassen gestaffelt, ist zur Förderung bestimmter Projekte gedacht, für deren Förderung sich die Kommunen bewerben können. Finanzschwache Kommunen erhalten hier 20.000 Euro zusätzlich.
Geld ermöglicht Verbesserungen vor Ort
Die Mittel können vor Ort beispielsweise in den Bereichen Versorgung und Betreuung der Bevölkerung, also etwa zur Verbesserung der Kinderbetreuung, der Seniorenarbeit, der Sport- oder der Kulturförderung eingesetzt werden. Möglich ist auch der Einsatz für die kommunale Infrastruktur, etwa für Radwege, Kindertagesstätten, Feuerwehrhäuser oder Sportstätten sowie für Planungen oder Machbarkeitsstudien.
Landrätin Kirsten Fründt (SPD) betonte, dass der Kommunale Entwicklungsfonds dazu beitragen solle, unterschiedliche Strukturen im Landkreis auszugleichen und für möglichst gleiche Lebensqualität zu sorgen. Man gehe dafür einen innovativen Weg. Von Anfang an sei geplant gewesen, den Fonds mit den Kommunen gemeinsam zu entwickeln, was über eine Steuerungsgruppe aus den Reihen der Bürgermeisterin und der Bürgermeister auch erfolgte.
Finanzielle Entlastung für die Kommunen
Die 1,5 Mio. Euro aus dem Kommunalen Entwicklungsfonds setzen die Reihe der Entlastungen der Kommunen fort. Auch im Haushalt 2018 war die Kreisumlage bereits abermals gesenkt worden, wie schon in den Vorjahren seit 2015. Auch leitet der Kreis 500.000 Euro direkt an die Kommunen weiter, die er im Zuge der Kita-Gebührenbefreiung vom Land erhält. Dazu kommen weitere Entlastungen für die Kommunen. Insgesamt sind dies rund 5,8 Mio. Euro – was einem Hebesatzanteil von 1,76 %-Punkten bei der Kreisumlage entspräche.
Werner Hesse, Fraktionsvorsitzender der SPD im Kreistag: „Der kommunale Entwicklungsfonds bietet den Städten und Gemeinden eine wirksame finanzielle Entlastung und hilft grade schwächeren Kommunen“. Dies unterstützte auch Klaus-Dieter Engel, der die auf seine Heimatgemeinde Wohratal entfallene Summe sehr begrüßte, weil sie insbesondere für diese kleine Gemeinde ein nicht zu unterschätzender Beitrag sei.
