Podiumsdiskussion über die Bedeutung der Europäischen Union für die Kommunen

Am Dienstagabend fand im TTZ-Marburg eine Podiumsdebatte der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) und der SPD Marburg-Biedenkopf über die Bedeutung der Europäischen Union für die Kommunen statt. Die nordhessische SPD-Kandidatin zur Europawahl Martina Werner, und die Landrätin des Landkreises Marburg-Biedenkopf Kirsten Fründt, diskutierten moderiert von Dr. Kerstin Weinbach, Vorstandsmitglied der SGK, mit den Anwesenden.

„Europa wirkt auf kommunaler Ebene hautnah. Es gibt überall Projekte, die nur mit europäischer Hilfe möglich geworden sind und sich auf unser Leben hier vor Ort direkt auswirken“ machte Kirsten Fründt gleich zu Beginn klar. Dem pflichtete die erfahrene Kommunalpolitikerin Martina Werner vorbehaltlos bei und verwies auf Projekte, die sie im Rahmen ihrer kommunalen Tätigkeit prak-tisch umgesetzt hat.

Darauf aufbauend kritisierte Kirsten Fründt zugleich, dass bestimmte auf europäischer Ebene beschlossene Änderungen zugleich große Probleme für die kommunale Selbstverwaltung bedeuten würden. Dabei bezog sie sich auf die Anpassungen im Bereich der Leader-Regionen – einem Förderprojekt der Europäischen Union für die Regionalentwicklung. „Dadurch entstehen für die kommunale Selbstverwaltung unnötige bürokratische Belastungen, gerade durch den neu vorzunehmenden Zuschnitt der Leader-Regionen“, bemerkte Kirsten Fründt in der weiteren Debatte. Martina Werner machte klar, dass sie diese Probleme ebenso sehe und es vor allem von besonderer Bedeutung sei, dass die europäische Ebene transparent und unbürokratisch mit der kommunalen Selbstverwaltung zusammenarbeite. „Darin sehe ich eine wichtige Aufgabe in meiner künftigen Funktion als Anwältin der Region in Brüssel und Straßburg,“ sagte Martina Werner abschließend.

Abschließend kamen aus dem Plenum noch einmal Nachfragen zur Europawahl, welche noch mehr in den Fokus der Bürgerinnen und Bürger gebracht werden müsse. Die Anwesenden wünschten Martina Werner abschließend viel Erfolg für den Wahlkampf und gaben ihr die angesprochenen Punkte mit auf den Weg, damit sie dies in ihre praktische Tätigkeit als Abgeordnete einfließen lasse.