Meldung:

15. Oktober 2014

Projektwettbewerb "Wohnen im Alter"

Rede von Hans-Gerhard Gatzweiler im Kreistag am 10. Oktober 2014
Gerhard Gatzweiler, Mitglied der SPD-Kreistagsfraktion

Ich bin enttäuscht, denn bereits im Mai 2013 haben wir nach ausführlicher Beratung einstimmig einen Beschluss zur Altenhilfe und Ortskernbelebung gefasst, seitdem sind rund 18 Monate vergangen und nichts ist passiert.

Ich bin enttäuscht, denn erst nach Monaten hat die Arbeit der interfraktionellen Arbeitsgruppe begonnen, seitdem hat sie sechs, siebenmal getagt und nichts ist passiert.

Ich bin enttäuscht, denn in der interfraktionellen AG herrscht ein Kommen und Gehen, oftmals fangen wir bei Adam und Eva an, weil jemand neu dazukommt. Regelmäßige Mitarbeit gibt es nur bei wenigen, handfeste Ergebnisse haben wir noch nicht.

Ich bin enttäuscht, im Haushalt haben wir 200.000 Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt, nun sollen wir heute davon gerade mal 60.000 Euro konkret festlegen.

Ich bin enttäuscht, denn obwohl wir den Grundsatzbeschluss bereits im Mai 2013 gefasst haben beschließen wir heute, Leitlinien bis Sommer 2015 aufzustellen, dann sind mehr als zwei Jahre vergangen und konkrete Verbesserungen haben wir noch nicht erreicht.

Ich schaue mal in ihre Gesichter und versuche mal ihre Reaktionen zu interpretieren.
Sie wundern sich über meine ersten Sätze, denn solche Aussagen haben sie von mir nicht erwartet.
Sie haben Recht, dies ist natürlich nicht meine Meinung, aber ich könnte mir vorstellen, dass wir in den weiteren Reden noch entsprechende Kritikpunkte hören werden.
Ich bin nun in der zweiten Legislaturperiode im Kreistag. Die Arbeit in der interfraktionellen Arbeitsgruppe gehört für mich zu den besten Aktivitäten in diesen Jahren.
Noch nie haben wir uns mit einem Thema in dieser Tiefe beschäftigt, noch nie spielte Fraktionszugehörigkeit bzw. Fraktionsstärke eine so geringe Rolle wie in dieser AG. Jeder konnte sein Wissen und seine Ansichten einbringen, jedes Argument wurde aufgenommen und gewürdigt.
Noch nie war die Zusammenarbeit zwischen Politik und Verwaltung so eng, noch nie wurden wir mit so vielen Informationen versorgt und haben gemeinsam an verschiedenen Veranstaltungen teilgenommen. Dabei wurden wir von Frau Schlichting und Frau Berckhemer sehr gut betreut. Danke dafür!
Wir halten deshalb diese Arbeitsweise für eine deutliche qualitative Verbesserung.
Gemeinsam lernen wir mit dieser neuen Form umzugehen und wir festgestellt, dass wir „Spielregeln“ besprechen müssen. Dazu haben wir in der letzten Sitzung einige Vorschläge erarbeitet. Dies sollten wir in der nächsten Sozialausschuss besprechen und auch im Ältestenrat reden.
Herr Reitz bitte nehmen sie den Punkt auf Tagesordnung der nächsten Sitzung.
Ein solch enormer Zeitaufwand ist natürlich nicht immer möglich, deshalb müssen wir diese Arbeitsform auf „wichtige Themen mit vielfältigen Aspekten“ beschränken.
In der Arbeit hatten wir gemerkt, dass das Thema so komplex ist, dass wir es nicht abschließend innerhalb von 5 bis 6 Monaten behandeln können. Deshalb ist die Verlängerung bis Sommer 2015 kein hinauszögern sondern eine wichtige Voraussetzung für eine qualifizierte Arbeit.
Wenn wir gemeinsam weiterhin so konstruktiv an dem Thema arbeiten, dann werden wir im nächsten Jahr Leitlinien beschließen, von denen wir alle überzeugt sind und die die Arbeit in den nächsten Jahren entscheidend bestimmen.

Wir haben festgestellt, dass das Thema nicht vom Kreis alleine bearbeitet werden kann, sondern die Kommunen eine sehr wichtige Rolle spielen. Aufgabe des Kreises ist es dabei diese auf ihrem Weg zu unterstützen. Dafür haben wir in der AG schon einige Vorschläge entwickelt.
Ich möchte aber auch noch mal an den Ausgangspunkt erinnern.
In meiner damaligen Rede hatte ich formuliert:

Unsere Idee ist es, Städtebau mit Denkmalschutz, Wohnen im Alter mit haushaltsnahen Dienstleistungen und mobiler Pflege zu verbinden und mit Expertenwissen und finanziellen Mitteln Kommunen bei der Lösung unterschiedlicher Aufgabenfelder zu unterstützen.
Belebung der Dorfkerne und Bewältigung des demographischen Wandels könnte man es auch nennen.
Wir hatten insbesondere auf Investitionszuschüsse gesetzt.
Das was wir heute beschließen, ist nicht genau dies, was wir uns als SPD-Fraktion Anfang letzten Jahres vorgestellt hatten.
Nach intensiver Diskussion in der AG wurde aber dieser Punkt in der jetzigen Form als kurzfristig umsetzbar angesehen, deshalb hoffe ich auf eine breite Zustimmung.

Sie sehen, ich bin nicht enttäuscht sondern hoch zufrieden wir mit dem Thema umgehen und wie wir gemeinsam fraktionsübergreifend an den Leitlinien arbeiten. Lassen sie uns so weiter arbeiten, dann macht Kommunalpolitik auch richtig Spaß.

Sitemap