Dezember 2016

Pressemitteilung:

20. Dezember 2016
Anschlag in Berlin

Thorsten Schäfer-Gümbel: Heute ist ein Tag der Trauer, kein Tag der Politik

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat sich erschüttert und tief betroffen über den Anschlag in Berlin geäußert. Zugleich rief er dazu auf, der Opfer würdig zu gedenken und das Geschehen in Berlin nicht zu instrumentalisieren.
Schäfer-Gümbel sagte heute in Wiesbaden: „Die Bilder der Verwüstung und der Zerstörung an einem Ort, an dem Menschen kurze Augenblicke vorher friedlich beieinander standen, sind nur schwer zu ertragen. Ich empfinde Trauer, Schmerz und Zorn über das sinnlose Sterben von unschuldigen Menschen. Aber genau weil die Gefühle am Tag nach dieser Bluttat so intensiv sind, sollten wir alle innehalten, statt in Aktionismus zu verfallen. Wer heute reflexartig für Gesetzesverschärfungen plädiert, die weitere Einschränkung von Freiheitsrechten fordert und das Asylrecht grundsätzlich in Frage stellt, der missbraucht die grausame Tat und vor allem deren Opfer. Der Anschlag von Berlin vereint uns in Trauer und Erschrecken. Die Stunde der Politik kommt erst, wenn die Hintergründe aufgeklärt und alle Tatsachen bekannt sind.“

Meldung:

15. Dezember 2016

SPD-AG 60 plus und Kreistagsfraktion

Die Arbeitsgemeinschaft 60 plus der SPD und Mitglieder des Vorstands der Kreistagsfraktion haben sich gemeinsam mit Landrätin Kirsten Fründt zu einem Gedankenaustausch getroffen.

Meldung:

15. Dezember 2016

Kreistagssitzung am 16.12.2016

Hauptthema der letzten Kreistagssitzung im Jahr 2016 wird die Verabschiedung des Haus-haltsplanes 2017 und des Nachtragshaushalts 2016 sein.

Meldung:

09. Dezember 2016

Nach dem CDU-Parteitagsbeschluss zum „Doppel-Pass“ fallen in der Union alle Schamgrenzen

Doppelte Staatsangehörigkeit

Obwohl Angela Merkel, Volker Bouffier und andere hochrangige CDU-Würdenträger sich von dem Beschluss des Essener CDU-Parteitags gegen den so genannten „Doppel-Pass“ distanziert haben, melden sich täglich neue Mitglieder aus der zweiten und dritten Reihe der Union, die in der doppelten Staatsangehörigkeit ein Thema für die bevorstehenden Wahlkämpfe sehen. Zuletzt äußerte sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Stefan Heck gegenüber der BILD-Zeitung in diesem Sinne. Heck ist auch Landesvorsitzender der Jungen Union in Hessen und Mitglied im Bundesvorstand seiner Partei.

Meldung:

Marburg-Biedenkopf, 06. Dezember 2016

Die SPD Aktiv im Landkreis

28.11.2016 bis 4.12.2016

Podiumsdiskussion - 70 Jahre hessische Verfassung - Fründt SGK Vorsitzende - Fackelschwimmen

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