November 2016

Pressemitteilung:

30. November 2016

Thorsten Schäfer-Gümbel: 70 Jahre Hessen sind Grund zum Feiern

Sondersitzung des Hessischen Landtags

Der Hessische Landtag ist heute zu einer Sondersitzung zusammengetreten, um den 70. Geburtstag des Landes zu feiern. Der Vorsitzende der SPD in Hessen und der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Thorsten Schäfer-Gümbel, stellte in seiner Plenarrede heute fest: „Wir haben wirklich Grund zum Feiern.“

Das Land Hessen habe sich erfolgreich entwickeln können, weil es ungeachtet der Verwüstungen durch die Nazi-Herrschaft und den Zweiten Weltkrieg gut Startchancen mitbekommen habe – durch die alliierten Streitkräfte, denen die Befreiung vom Faschismus gelang, und durch die frühen Landespolitiker, die in Hessen den Wiederaufbau von Wohnungen, Industrieanlagen, Straßen, Schienen und Kultureinrichtungen erfolgreich organisierten.

Meldung:

Marburg-Biedenkopf, 28. November 2016

Die SPD Aktiv im Landkreis

28.11.2016 Rückblick der vergangenen Woche

Landesparteitag Rede Sören Bartol - Politikwerkstatt Thema Bildung - Grünkohlessen der 60plus - Regionalversammlung - Löber Vizepräsidentin DRK Biedenkopf

Meldung:

25. November 2016

SPD-Fraktion in der Regionalversammlung konstituiert

Werner Hesse zum Fraktionsvorsitzenden wiedergewählt. Klaus Weber zum Vorsitzenden der Regionalversammlung vorgeschlagen

Die SPD-Fraktion in der Regionalversammlung Mittelhessen hat erneut Werner Hesse aus Stadtallendorf zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Stellvertreter wurden Jürgen Ackermann (Vogelsbergkreis) und Stefan Bechthold (Landkreis Gießen).
Klaus Weber aus Kirchhain, ehrenamtlicher Kreisbeigeordneter im Kreisausschuss Marburg-Biedenkopf, wird von der Fraktion wiederum als Vorsitzender der Regionalversammlung, die sich am kommenden Montag in Weilburg konstituiert, vorgeschlagen. Die SPD-Fraktion stellt in der Regionalversammlung, der Vertreter aus allen mittelhessischen Landkreisen angehören 11 Mitglieder und ist damit die größte Fraktion.
Hesse, der auch Fraktionsvorsitzender im Kreistag Marburg-Biedenkopf sowie in Stadtallendorf ist, gehört der Regionalversammlung bereits seit 2001 an. Mit ihm und Weber sind dort zwei Sozialdemokraten aus unserem Landkreis in führenden Positionen vertreten. Beide sind jahrzehntelang kommunalpolitisch tätig und verfügen über große Erfahrung auch in überregionalen Gremien.
Die SPD stellt ebenso einen von zwei Ausschussvorsitzenden. Helmut Jung aus dem Landkreis Limburg-Weilburg ist als Vorsitzender des Ausschusses Energie, Umwelt, Ländlicher Raum und Infrastruktur (EULI) nominiert.
Neben Hesse und Weber gehört der Marburger Oberbürgermeister Dr. Thomas Spies ebenso zu den SPD-Vertretern aus unserem Landkreis in der Regionalversammlung.

Meldung:

23. November 2016

Fraktion vor Ort: Besuch des Frauenbüros

Am Dienstag den 15.11.2016 besuchten Fraktionsmitglieder auf Einladung des Arbeitskreis Soziales die Stabsstelle Frauenbüro des Landkreis Marburg-Biedenkopf. Es ist für die Kreistagsabgeordneten besonders wichtig im Austausch zu stehen und regelmäßigen Input von außen zu bekommen.

Meldung:

18. November 2016

SPD und CDU: Für den Landkreis und mit den Kommunen


In einer gemeinsamen Pressekonferenz erläuterten die Fraktionsvorsitzenden von SPD und CDU, Werner Hesse und Werner Waßmuth, Grundsatzfragen zum Kreishaushalt und vor allem zum Verhältnis von Landkreis und Kommunen – insbesondere in finanzieller Hinsicht.
Sie stellten klar, dass die Koalition halte, was sie im Koalitionsvertrag angekündigt habe:
Auf Augenhöhe mit den Kommunen zusammenzuarbeiten und als Partner der Kommunen keine Politik auf deren Kosten zu betreiben. Sobald es möglich sei, sollten Städte und Gemeinden finanziell entlastet werden. Genau dies erfolge durch 3,1 Mio. Euro, die der Landkreis an die Kommunen in 2016 weiterleite und durch eine reale Senkung der Kreisumlage um 0,5%-Punkte ab 2017.

Pressemitteilung:

18. November 2016

Angelika Löber: Die SPD steht für eine gentechnikfreie Landwirtschaft!

Gentechnik

Die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Angelika Löber, kritisiert die aktuelle Entwicklung zur Änderung des Gentechnikgesetzes in Deutschland und hat die Chance für ein bundesweites Anbauverbot gentechnisch veränderter Pflanzen (GVO) wie folgt kommentiert:

„Bundesagrarminister Christian Schmidt hat die Gelegenheit nicht dazu nutzen wollen, ein bundesweites Verbot für den Anbau von Gentechnikpflanzen in Deutschland durchzusetzen. Der nun vom Bundeskabinett Anfang November verabschiedete Gesetzesentwurf, ist schwammig formuliert, enthält unnötige Hürden und ist alles andere als erfolgsversprechend. Er birgt die Gefahr eines unkontrollierbaren und rechtsunischeren Flickenteppichs von Ausnahmen, bei dem einzelne Länder ausscheren können. Hier muss umgehend nachgebessert werden.“

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15. November 2016
Schwarz-Grün scheut klare Formulierung

Handan Özgüven (SPD): Gebührenfreie Bildung von der KiTa bis zum Hochschulstudium in der Verfassung verankern!

Bildung
Handan Özgüven, MdL

Einen Schwerpunkt der heutigen Beratungen der Enquetekommission zur Verfassungsreform bildete das Thema "Bildung".
Für die VertreterInnen der SPD-Landtagsfraktion ist klar, dass Bildung von der Kita bis zum Abschluss des Hochschulstudiums kostenfrei sein muss.

Meldung:

14. November 2016

Nominierung von Frank-Walter Steinmeier ist eine hervorragende Wahl

Bundespräsidentenwahl

Thorsten Schäfer-Gümbel hat die Nominierung von Frank-Walter Steinmeier als gemeinsamem Kandidaten von SPD, CDU und CSU für die Bundesversammlung im Februar kommenden Jahres nachdrücklich begrüßt und dem Nominierten herzliche Glückwünsche ausgesprochen.

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