September 2014

Pressemitteilung:

29. September 2014

Angelika Löber: Warum hat die Umweltministerin bei der Dringlichkeitsbegründung geschummelt?

Frischfleisch-Gesetz

Die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Angelika Löber hat das eilige Handeln von Umweltministerin Hinz im Zusammenhang mit dem Gesetzgebungsverfahren zum Frischfleisch-Gesetz hinterfragt. „Gegenüber dem Landtag begründete Ministerin Hinz die Eilbedürftigkeit eines Gesetzentwurfes, der für den Rechtsstreit einer Bergsträßer Schaf-Großschlachterei gegen den Landkreis eine für den Kreis bessere Rechtsgrundlage schaffen sollte, mit dem Hinweis, dass man einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zuvor kommen müsse. Dem Landkreis Bergstraße entstünden ansonsten Rückzahlungen an das Unternehmen in Millionenhöhe. Sowohl in der Plenarsitzung des Landtages als auch im Umweltausschuss wurde seitens der Landesregierung so argumentiert. Inzwischen wissen wir, dass das Urteil, dem man angeblich zuvorkommen müsse, bereits am 10. September ergangen war, und zwar zum Nachteil des Landkreises“, sagte Löber am Montag in Wiesbaden.

Pressemitteilung:

26. September 2014

Angelika Löber: Mehr Verbraucherinformationen bei Energy-Produkten

Energy-Produkte

Die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag Angelika Löber hat klare Verzehrhinweise auf Energy-Produkten gefordert (Drs. 19/857). „Der Verzehr von Energy-Produkten ist riskant und kann zu gesundheitlichen Schädigungen wie Angstzuständen und Kreislaufproblemen bis hin zum Kollaps führen. Besonders für junge Menschen sind höher dosierte Koffeinmengen mit einem großen Risiko verbunden, welches es zu minimieren gilt“, sagt die SPD-Politikerin am Freitag in Wiesbaden.

Pressemitteilung:

24. September 2014

Dr. Thomas Spies: Schwarz-Grün macht schlechten Deal mit Rhönkliniken

Partikeltherapie

Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Thomas Spies hat die heutige Mitteilung zur Einigung zwischen dem Land und den Rhönkliniken bei der Partikeltherapie als nur sehr bedingt gute Nachricht bezeichnet. „Natürlich freut es uns für die betroffenen Patienten, dass die Rhön-AG doch noch ihren Vertrag zur Inbetriebnahme der Partikel-Therapie-Anlage in Marburg einhält, wenn auch drei Jahre zu spät. Im nächsten Jahr kann die Patientenbehandlung also endlich beginnen“, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch in Wiesbaden.

Meldung:

23. September 2014

SPD besucht Schartenhof in Eckelshausen

Der SPD-Arbeitskreis Schule und Kultur war zu Besuch auf dem Schartenhof in Eckelshausen, der sicher vielen Kulturinteressierten durch die Eckelshäuser Musiktage bekannt sein dürfte.

Sitemap